Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 30 Abs 5 S 1 BVG, § 30 Abs 3 BVG, § 30 Abs 4 S 1 BVG, § 5 Abs 1 BSchAV, § 2 Abs 1 BSchAV
  Kriegsopferversorgung - Berufsschadensausgleich - Ermittlung des Vergleichseinkommens - wahrscheinlicher Berufsverlauf

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  (Kriegsopferversorgung - Berufsschadensausgleich - Ermittlung des Vergleichseinkommens - wahrscheinlicher Berufsverlauf)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Kriegsopferversorgung - Berufsschadensausgleich - Ermittlung des Vergleichseinkommens - wahrscheinlicher Berufsverlauf

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 27.10.1989 - 9 RV 40/88

  Hypothetische Berufsprognose beim Berufsschadensausgleich

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  "Wahrscheinlich" ist ein Berufsverlauf, wenn mehr für als gegen die anzunehmenden Tatsachen spricht, wobei die Ermittlung des "Hätte-Berufes" als ein rein hypothetischer Geschehensablauf von vornherein nur durch Wahrscheinlichkeitsüberlegungen dargetan werden kann (BSG, Urteil vom 27. Oktober 1989 -- 9 RV 40/88 --), und insoweit -- weil nicht "an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit" sondern eben (-- bloße --) "Wahrscheinlichkeit" genügt -- von einer "Beweiserleichterung" gesprochen werden kann (…BSG, a.a.O.).

  Auch solche "objektiven" Umstände gehören, wie das Sozialgericht zutreffend ausgeführt hat, zu den nach Abs. 5 von § 30 BVG zu berücksichtigenden "Lebensumständen", (BSG, Urteil vom 8. August 1984 -- 9a RV 43/83 -- und Urteil vom 27. Oktober 1989 -- 9 RV 40/88 -- ).

• BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

  Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Diese Vorschrift ist auch noch im Berufungsverfahren zu berücksichtigen (vgl. -- für das Opferentschädigungsrecht -- BSG, Urteil vom 31. Mai 1989 -- 9 RVg 3/89 --).
• BSG, 08.03.1995 - 9 RV 19/94

  Berufsschadensausgleich - Selbständiger - derzeitiges Bruttoeinkommen - …

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Diese Regelung, die anknüpft an die Einkommen einer besonderen Gruppe abhängig Beschäftigter und nach der ständigen Rechtsprechung des BSG keinen -- auch keinen verfassungsrechtlichen -- Bedenken begegnet (BSG, Urteil vom 15. Februar 1989 -- 9/4b RV 5/87 und -- 47/87 -- sowie Urteil vom 8. März 1995 -- 9 RV 19/94 --) würde im Ergebnis auch nicht zu einem höheren Vergleichseinkommen und damit nicht zu einem höheren BSA führen.

 
• BSG, 15.02.1989 - 9/4b RV 5/87

  Einkommensermittlung beim Berufsschadensausgleich für selbständige Beschädigte

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Diese Regelung, die anknüpft an die Einkommen einer besonderen Gruppe abhängig Beschäftigter und nach der ständigen Rechtsprechung des BSG keinen -- auch keinen verfassungsrechtlichen -- Bedenken begegnet (BSG, Urteil vom 15. Februar 1989 -- 9/4b RV 5/87 und -- 47/87 -- sowie Urteil vom 8. März 1995 -- 9 RV 19/94 --) würde im Ergebnis auch nicht zu einem höheren Vergleichseinkommen und damit nicht zu einem höheren BSA führen.
• BSG, 08.08.1984 - 9a RV 43/83

  Bestimmung des Vergleichseinkommens

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Auch solche "objektiven" Umstände gehören, wie das Sozialgericht zutreffend ausgeführt hat, zu den nach Abs. 5 von § 30 BVG zu berücksichtigenden "Lebensumständen", (BSG, Urteil vom 8. August 1984 -- 9a RV 43/83 -- und Urteil vom 27. Oktober 1989 -- 9 RV 40/88 -- ).
• BSG, 06.07.1972 - 9 RV 668/71

  Berechnung des Berufsschadensausgleiches des vertriebenen ehemaligen Landwirtes

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Andererseits ist nach der Formulierung des Gesetzes auch denkbar, daß ein anderer, als der ursprünglich erlernte Beruf, als "Hätte-Beruf" in Betracht kommt, wenn festgestellt werden kann, daß der Beschädigte diesen -- anderen -- Beruf ohne die Schädigung ergriffen hätte (…BSG. a.a.O.; BSG, Urteil vom 6. Juli 1991 -- 9 RV 668/71 -- und vom 10. Oktober 1972 -- 9 RV 748/71 --).
• BSG, 08.07.1970 - 10 RV 189/68

  Zur Berechnung des Berufsschadensausgleich

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann für die Ermittlung des Vergleichseinkommens grundsätzlich von demjenigen Beruf ausgegangen werden, den der Beschädigte vor dem Eintritt des schädigenden Ereignisses ausgeübt hat, weil in aller Regel nach der Lebenserfahrung angenommen werden darf, daß ein Beschädigter ohne die Schädigung in diesem Beruf weiter tätig gewesen wäre (BSG, Urteil vom 8. Juli 1970 -- 10 RV 189/68 --).
• BSG, 10.10.1972 - 9 RV 748/71

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich

  Auszug aus LSG Hessen, 09.07.1998 - L 5 V 1149/95

  Andererseits ist nach der Formulierung des Gesetzes auch denkbar, daß ein anderer, als der ursprünglich erlernte Beruf, als "Hätte-Beruf" in Betracht kommt, wenn festgestellt werden kann, daß der Beschädigte diesen -- anderen -- Beruf ohne die Schädigung ergriffen hätte (…BSG. a.a.O.; BSG, Urteil vom 6. Juli 1991 -- 9 RV 668/71 -- und vom 10. Oktober 1972 -- 9 RV 748/71 --).